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47. Pressemitteilung CORONA

06.05.2020

 

Hinweis zur Eindämmungsverordnung ///

 

Kapazitätsgrenzen in den Kitas ///

 

Elternbeiträge für Notbetreuung ///

 

Flämingmarkt und 48h Fläming abgesagt bzw. verschoben ///

 

Bibliothek Borkwalde wieder geöffnet ///

 

Wichtige Hinweise zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ///

 

Anzahl erkrankter Personen im Landkreis Potsdam-Mittelmark  ///

 

Erreichbarkeit Amt und Bürgerhilfe ///

 

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1. Hinweis zur Eindämmungsverordnung

 

 

Laut Medienberichten stehen weitere Lockerungen der Eindämmungsverordnung in Aussicht. So sollen Restaurants in Brandenburg ab dem 15. Mai wieder öffnen, Schulen ab 11. Mai weitere Jahrgänge wieder aufnehmen sowie das Kontaktverbot im Freien über zwei Personen hinaus gelockert werden. Sobald dem Amt Brück genaue Informationen vorliegen, werden wir Sie umgehen informieren.

 

Quelle: MAZ vom 01.05.2020 und vom 06.05.2020.

 

 

2. Kapazitätsgrenzen in den Kitas

 

Auf der Grundlage der Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark vom 22.04.2020 über das Verbot des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und nicht erlaubnispflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen und Heimvolkshochschulen sowie über den Betrieb von Kindertagespflegestellen und der strikten Vorgaben des Landes Brandenburg zur Einhaltung der Regelungen aus dem Infektionsschutzgesetz, ist die Gruppengröße für die Notfallbetreuung der Kinder in den Kindertagesstätten stark eingeschränkt und von der Einhaltung der Hygienestandards abhängig. Die Hygienestandards sind als oberste Priorität anzusehen.

 

Aufgrund der Lockerungen der Regelungen in Bezug auf den Anspruch auf Notbetreuung, hat eine Vielzahl von erziehungsberechtigten Eltern einen Rechtsanspruch auf Notbetreuung.

 

Im Einklang mit dem Landkreis Potsdam Mittelmark weist das Amts Brück vorsorglich darauf hin, dass vor diesem Hintergrund die Anzahl der Kita-Plätze in den Gemeinden des Amtes Brück sehr beschränkt ist und es dazu kommen kann, dass die Kapazitätsgrenzen alsbald erreicht werden könnten, wenn die Regelungen zu den Hygienestandards durch den Verordnungsgeber nicht entsprechend angepasst werden. Schlichtweg haben mehr Eltern einen Rechtsanspruch auf Notbetreuung, als die Träger der Kindertagesstätten, unter Einhaltung der Hygienestandards an Betreuungskapazitäten (personell und räumlich) vorhalten können.

 

Hierbei handelt es sich um kein spezifisches Problem in den Gemeinden des Amtes Brück, sondern um einen nahezu flächendeckenden Effekt, hervorgerufen durch die zwingend einzuhaltenden Hygieneregeln. Hierzu verweisen wir auch auf den Artikel in der MAZ vom 6. Mai 2020.

 

 

3. Elternbeiträge für Notbetreuung

 

Seit dem 18. März 2020 sind im gesamten Land Brandenburg Kindertageseinrichtungen geschlossen. Die Träger haben die Zahlungspflicht für Kita- oder Hortgebühren ausgesetzt bzw. verschoben. Da wegen der Schließung die Kinder nicht mehr betreut werden können, hat das Land am 25. März 2020 entschieden, den Trägern der Kindertageseinrichtungen für jeden Platz eine Pauschale zu erstatten.

 

Das Land Brandenburg fördert die „Beitragsfreiheit“ ab dem 1. April 2020 für Eltern, die nicht die Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, mit einer Pauschale.

 

Die „Beitragsfreiheit“ gilt nicht für Kinder in der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen.

 

Nach derzeitiger Rechtslage werden den Trägern somit die Elternbeiträge für die Notbetreuung nicht erstattet. Die Kommunen – so auch das Amt Brück – haben gegenüber dem LK Potsdam Mittelmark und dem Land Brandenburg mehrfach mit Nachdruck zu verstehen gegeben, dass dieses Vorgehen zu einer Ungleichbehandlung führen wird. Einerseits wird aus Sicht des Amtes Brück den Eltern in systemrelevanten Berufen – entgegen aller öffentlichen Bekundungen – nicht die Anerkennung zu teil, die sie in der jetzigen Situation erhalten sollten. Anderseits werden mit hoher Wahrscheinlichkeit Träger, die finanziell dazu in der Lage sind, durch politische Beschlüsse der jeweiligen Gremien, die Eltern in Notbetreuung von den Beiträgen befreien. Einige Beispiele finden sich dazu bereits. Aber nicht jeder Träger ist finanziell auch nur ansatzweise dazu in der Lage, diese Entscheidung treffen zu können. Aus Sicht des Amtes Brück führt dieser Weg zu einer Ungleichbehandlung zwischen Eltern in finanzstarken und finanzschwachen Kommunen.

 

Sollte sich diese Rechtslage weiterhin nicht verändern, wird das Amt Brück den Gemeindevertretungen folgendes Vorgehen zur Beschlussfassung vorlegen:

 

Eltern, welche eine Notbetreuung in Anspruch nehmen, erhalten rückwirkend einen Beitragsbescheid für die tatsächliche Inanspruchnahme der Notbetreuung. Es erfolgt eine taggenaue Abrechnung mit arithmetischem Bezug auf den regulären Monatselternbeitrag. Ebenso erfolgt der Einzug des Beitrages für die Essenversorgung als Tagesabrechnung, im Rahmen der „häuslichen Ersparnis“. Eine Überbezahlung des Beitrages für die Essensversorgung wird erstattet.

 

Selbst innerhalb des Amtes Brück kann es – durch unterschiedliche Voraussetzungen und Beschlussfassungen in den Gemeinden – zu unterschiedlichen Regelungen kommen.

 

 

4. Flämingmarkt und 48h Fläming abgesagt bzw. verschoben

 

Mit Bedauern müssen wir mitteilen, dass auf Grund der Coronasituation und der nicht vorhersehbaren Lage der 17. Flämingmarkt, am 12. und 13. September 2020 in Borkwalde, auf das nächste Jahr verschoben wird und die Veranstaltung 48 Stunden Fläming, ebenfalls am 12. und 13. September 2020, abgesagt werden muss.

 

Quelle: Mitteilung LAG Fläming-Havel e.V. vom 05.05.2020.

 

 

5. Bibliothek Borkwalde wieder geöffnet

 

Die Bibliothek in Borkwalde ist seit gestern (05.05.2020) wieder dienstags von 17-19 Uhr im Jugendraum der Gemeinde geöffnet und kann unter den derzeit geltenden Hygienebestimmungen genutzt werden.

 

 

6. Wichtige Hinweise zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes

 

Die wichtigsten Maßnahmen zum Eigen- und Fremdschutz vor dem Coronavirus sind die Kontaktbeschränkungen, das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter) von anderen Personen, das häufige und gründliche Händewaschen mit Seife sowie das Einhalten der Husten- und Niesregeln!

 

Neben diesen Maßnahmen hilft das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen zusätzlich, die Verbreitung des SARS-CoV-2 einzudämmen, sofern sie richtig genutzt werden.

  • Die Masken sind im ÖPNV und allen Verkaufseinrichtungen zu tragen
  • Jeder ab dem vollendeten 6. Lebensjahrmuss hat in diesen Bereichen eine Maske zu tragen
  • Von der Pflicht befreit sind Fahrerinnen und Fahrer des ÖPNV + Personen, die ein entsprechendes ärztliches Attest besitzen und mitführen müssen
  • Wichtig: Auch mit dem Mund-Nase-Schutz muss der empfohlene Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten werden
  • Vor dem Anlegen und nach dem Ablegen die Hände gründlich mit Seife waschen
  • Innen-und Außenseite der Maske nicht berühren, nicht um den Hals hängen oder unter das Kinn schieben, nur Seiten und Bänder berühren
  • Maske muss über Mund, Nase und Wangen platziert werden und an den Rändern möglichst eng anliegen
  • Maske wechseln, wenn sie durch Atemluft durchfeuchtet ist
  • Nach Gebrauch die Maske bei 60°Cbis 95°C waschen oder direkt entsorgen

 

Quelle: Pressemitteilung Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV) vom 03.05.2020.  Pressemitteilung Landkreis Potsdam-Mittelmark vom 05.05.2020

 

 

7. Anzahl erkrankter Personen im Landkreis Potsdam-Mittelmark

 

Für das Amtsgebiet Brück ist ein weiterer Infektionsfall hinzugekommen – fünfzehn (15) bestätigte Infektionsfälle. (Stand 05.05.2020, 16:00 Uhr)

Fallzahlen_20200505

Quelle: Pressemitteilung Landkreis Potsdam-Mittelmark vom 05.05.2020.

 

 

8. Erreichbarkeit Amt und Bürgerhilfe

 

033844/ 62-330 Fragen und Anliegen zum THEMA KITA

033844/62-0 Zentrale Amt Brück

E-Mail:

 

Link: Telefonverzeichnis Amt Brück

Link: Kontakten der Hilfsnetzwerke der Gemeinden des Amtes Brück

Link: Kontakte der Hilfsnetzwerke der Kinder- und Jugendarbeit

 

 

Wir informieren Sie auch weiterhin fortlaufend.

Nur gemeinsam werden wir diese Krise meistern.

Es gibt kein Ich, nur ein WIR!

 

 

Marko Köhler

Amtsdirektor